Afghanistan-Debatte: Ventil für gesteuerten Druckablass

17.12.2010 - Afghanistan-Debatte: Ventil für gesteuerten Druckablass

Die innenpolitische Spiegelung des Afghanistan-Krieges gleicht spätestens seit dem vergangenen Bundestagswahlkampf einem Hase-und-Igel-Spiel. Im September 2009 legte der damalige Außenminister und Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier einen Zehnpunkteplan vor, der erstmals eine Abzugsperspektive für die Bundeswehr enthielt. Der spätere Oppositionsführer konnte sich zugutehalten, dass dieses Papier Grundlage für die Mandatsverlängerung für das zu Ende gehende Jahr war, obschon die Kanzlerin und ihr Verteidigungsminister es zuvor noch abgelehnt hatten, einen Abzugstermin zu nennen.

Das Problem der SPD besteht darin, dass sich kaum noch jemand daran erinnert. Ganz gleich, was die SPD zu Afghanistan zu sagen hat, immer richten sich die Mikrofone und Kameras auf Karl-Theodor zu Guttenberg. Am Dienstag hielt die SPD dagegen. Die Afghanistan-Konferenz, welche die Partei im Berliner Willy-Brandt-Haus ausrichtete, diente vor allem dem Zweck, die Reihen hinter der Parteiführung zu schließen, die nun die Bundesregierung wieder vor sich her treiben will.

Autor: Majid Sattar

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